Jusletter IT

Mitgehangen – Mitgefangen? Neue Haftungsansätze für Online-Plattformbetreiber

  • Autor/Autorin: Verena Stolz
  • Kategorie: Kurzbeiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Commerce
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2012
  • Zitiervorschlag: Verena Stolz, Mitgehangen – Mitgefangen? Neue Haftungsansätze für Online-Plattformbetreiber, in: Jusletter IT 29. Februar 2012
Eine Haftung des Online-Auktionshauses für fremde Inhalte wie z.B. für Markenverletzungen war bislang beschränkt; es kam darauf an, ob das Online-Auktionshaus Kenntnis erlangt hat und sofort tätig wurde (sog. Haftungsprivileg). Nunmehr hat der EuGH im Zuge eines Vorabentscheidungsverfahrens festgehalten, dass das Haftungsprivileg dann für das Online-Auktionshaus nicht gilt, wenn es aktiv in den Versteigerungsprozess eingreift.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangsbasis
  • 2. Zum Ablauf von Online-Auktionen am Beispiel eBay
  • 3. Zur Rolle des Online-Auktionshauses
  • 3.1. Verletzung immaterieller Schutzrechte
  • 3.2. Optimierung des Verkaufs
  • 3.3. Steigerung der Popularität
  • 4. Haftung der Online-Auktionshäuser für fremde Markenverletzungen
  • 4.1. Bisherige Rechtslage
  • 4.2. Neue Rechtslage
  • 5. Conclusio
  • 6. Literatur

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