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Die elektronische Vergabe im Lichte der BVergG-Novelle 2011/2012 – ein Befreiungsschlag?

  • Autor/Autorin: Philipp Götzl
  • Kategorie: Kurzbeiträge
  • Region: Österreich
  • Rechtsgebiete: E-Procurement
  • Sammlung: Tagungsband IRIS 2012
  • Zitiervorschlag: Philipp Götzl, Die elektronische Vergabe im Lichte der BVergG-Novelle 2011/2012 – ein Befreiungsschlag?, in: Jusletter IT 29. Februar 2012
Das Ziel der BVergG-Novelle 2011/2012 ist in erster Linie die Vereinfachung des Unterschwellenbereichs oder – anders gesagt – die Schaffung einer Rechtslage, die dem Zustand infolge der nun bis Ende 2012 befristeten Schwellenwerte-Verordnung - und der dadurch bedingten erhöhten Subschwellenwerte zur Ankurbelung der Wirtschaft - möglichst nahe kommt. Konkret erfolgt dies etwa durch die Einführung „besonderer“ Direktvergaben oder dem Entfall der Verpflichtung zur Anforderung der Nachweise vom Zuschlagsempfänger im Unterschwellenbereich bei Vorlage einer Eigenerklärung. Der Autor ist Mitglied des Fachausschusses des ÖWAV, der mit einer Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf der BVergG-Novelle 2011 beauftragt war. Mit dem Beitrag sollen nun die Auswirkungen der neuen Bestimmungen auf die elektronische Vergabe und die Frage untersucht werden, ob damit der Unterschwellenbereich so geregelt wird, dass nun vorsichtig mit einer Zunahme der elektronischen Vergabe zu rechnen ist.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangslage
  • 2. Europäische Grundlagen der elektronischen Vergabe
  • 3. Stellungnahme der Expertenkommission des ÖWAV zur BVergG-Novelle 2011
  • 3.1. Sonderregelungen für geistige Dienstleistungen im Unterschwellenbereich
  • 3.2. Erhöhung der Schwellenwerte bei Bagatellvergaben
  • 3.3. Besondere Bestimmungen für Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich für Liefer- und Dienstleistungsaufträge
  • 3.4. Nachweise der technischen Leistungsfähigkeit
  • 4. Aktuelle Probleme der elektronischen Vergabe nach dem BVergG 2006 idF. der Novelle 2011/12
  • 5. BVergG-Novelle 2011/2012 - Ein Befreiungsschlag für die elektronische Vergabe?
  • 6. Literatur

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