Kurzbeiträge
Vorwort zum Tagungsband des Internationalen Rechtsinformatik Symposions (IRIS) 2012. weiter lesen Vorwort
Das Recht hat heute noch vornehmlich eine sprachliche Repräsentation und es wird insbesondere mit Sprache kommuniziert. Dies ändert sich und die Repräsentation wird zunehmend vielschichtig, und zwar sowohl in Bezug auf die Form (Textkorpus als Rechtsinformationssystem, Amtshelfer, Formalisierungen, Strukturen, Bilder, Grafiken, Eingabeformulare etc.) als auch das jeweils ... weiter lesen Transformation juristischer Sprachen
Der Methodenstreit der Rechtsinformatik hat eine lange Tradition. Während zu Beginn der Integrationscharakter des Fachs betont wurde, sind nunmehr Vertreter der Methodeneinheit prominent, entweder als Informatiker (Bindestrich-Informatik) oder als Juristen (IT-Recht, Informationsrecht etc.). Der Integrationsansatz lebt, muss aber als Mangel an Ressourcen Zwischenschritte in Form des ... weiter lesen Rechtsinformatik als Integrationswissenschaft
Im Folgenden soll ein Überblick über die Rechtslage im Bereich der authentischen Publikation in der Schweiz, unter besonderer Berücksichtigung der elektronisch authentischen Veröffentlichung, vermittelt werden (Ziff. 2). Anschließend werden im Rahmen eines kurzen Ausblicks die aktuellen Entwicklungen im Bereich der authentisch-konsolidierten Publikation erläutert ... weiter lesen Die elektronisch-authentische Kundmachung von Rechtsnormen in der Schweiz
Die derzeitigen Ausbildungsangebote zur Verbesserung der juristischen Informationskompetenz sind bislang sehr heterogen. Im Kern dienen sie vor allem der Vermittlung von Kenntnissen im Bereich der juristischen Datenbanken und ihren Suchmöglichkeiten. Zudem handelt es sich meist um freiwillige Veranstaltungen, die erfahrungsgemäß nur einen Teil der Studierenden erreichen. Um den ... weiter lesen Ausbildungskonzepte zur Verbesserung juristischer Informationskompetenz
Dieser Beitrag stellt ein innovatives Konzept eines Softwaresystems zur semi-automatischen Vollziehung des Kriegsopferversorgungsgesetzes in Grundzügen dar. Kern dieses Ansatzes ist die Formalisierung des Kriegsopferversorgungsgesetzes mit Hilfe einer Ontologie. Die Ontologie soll dabei die Software unterstützen, um eine (weitgehend) automatisierte Durchführung des Verfahrens zu ... weiter lesen Die Formalisierung des Kriegsopferversorgungsgesetzes
Access control models in computer security are often driven by technical abilities. Civil law has successfully been used to regulate access to resources for centuries. Hence, civil law concepts might offer insights into improvements of access control models. Business contracts could then be more easily expressed as access control policies; liability for events in computer systems could be more ... weiter lesen Civil Law Concepts in Access Control
Die Servicebeschreibungssprache USDL stellt eine an praktischen Anforderungen orientierten Weg dar, Web Services zu beschreiben. Um diese Servicebeschreibungen automatisch gegen ein semantisch formalisiertes Rechtsgebiet prüfen zu können, fehlen ihr jedoch die entsprechenden semantischen Informationen. In dieser Arbeit wird daher eine Ontologie aus Begriffen der Service-Theorie ... weiter lesen Semantische Erweiterung von USDL zur Vorbereitung einer automatischen Subsumtion
Der Nachweis von Inhalten im Internet, typischerweise Webseiten, ist in der Praxis schwierig. Vielfach erfolgen lediglich Ausdrucke, welche jedoch selbst zusammen mit einer Aussage des Herstellenden wenig Beweiswert besitzen. Verschiedene Alternativen werden dargestellt und kurz eine Software präsentiert, welche eine deutlich bessere Beweisbarkeit bei Webseiten ermöglicht. weiter lesen Der Nachweis von Inhalten im Internet
Im Folgenden wird die Notwendigkeit der informatischen Rechtsmodellierung beim Verwaltungs-Engineering – i.e. der möglichst weitgehende Einsatz der Informationstechnik (IT) bei der Anwendung von Rechtsnormen – rechtstheoretisch begründet und ein Realisierungsansatz am Beispiel der Datenschutzkontrolle aufgezeigt. weiter lesen Rechtsmodellierung: das Apriori beim Verwaltungs-Engineering
Mit dem Einsatz von Business Rule Management werden einerseits die Trennung der Business Rules vom Programmcode und die damit verbundene einfachere Evolution von Informationssystemen und andererseits die bessere Organisation von Facheinheiten angestrebt. Der Beitrag zeigt die Leitlinien und die Funktionsweise des Business Rule Managements, unter besonderer Berücksichtigung von ... weiter lesen Business Rule Management
Eine umfassende Anforderungsermittlung ist bekanntlich entscheidend, um die Zielsetzungen von IT- und E-Government-Projekte zu erfüllen. Die Anforderungsanalyse stellt sich jedoch i.d.R. als komplex veränderbar und kaum generell erfüllbar dar. Aus systemtheoretischen Überlegungen heraus liegt der Schlüssel zum Verständnis des Zusammenhangs von Anforderungen und ... weiter lesen Anforderungs-Assessment in der öffentlichen Verwaltung Deutschlands
In diversen Trägerschaften entstanden oder entstehen derzeit Prozessregister und Prozessbibliotheken zu Verwaltungsprozessen, so auch in Berlin. Der Beitrag beleuchtet zum einen die Entstehungshintergründe für das Land Berlin. Zum anderen geht er der Frage nach, welche Rolle Prozessbeschreibungs-, Modellierungs- und Austauschstandards in diesem Kontext spielen. weiter lesen Die Entwicklung einer Prozessbibliothek für das Land Berlin
Das Management von Geschäftsprozessen bietet sich in vielfältiger Weise für interkommunale Zusammenarbeit an bzw. ist Voraussetzung für neue, wirtschaftlichere Formen kommunaler Aufgabenerledigung. Die Unterschiede zwischen Unternehmen und öffentlichen Institutionen sind dabei nicht so grundlegend, dass branchenspezifische Lösungen erforderlich oder gerechtfertigt ... weiter lesen Geschäftsprozessmanagement als Gegenstand interkommunaler Zusammenarbeit
Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 36–68) ("Dienstleistungsrichtlinie", DLR) fordert die Abwicklung kompletter Verwaltungsverfahren auf elektronischem Wege. Die Umsetzung in deutsches Recht erfolgte auf dem Papier fristgerecht ... weiter lesen Die zähe Transformation juristischer Papiere zu amtlichen Elektronen
Die Verfasser gehen der Frage nach, ob mathematische Verifizierbarkeit dem Kontrollerfordernis im Rahmen der Öffentlichkeit der Wahl entspricht. In diesem Zusammenhang werden nicht nur die Vorteile der Verifizierbarkeit, sondern auch die Schwachstellen derselben herausgearbeitet und diskutiert. weiter lesen Öffentlichkeit vs. Verifizierbarkeit
Das “Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten” (Aarhus-Konvention) bindet mittlerweile sämtliche Mitgliedsstaaten der EU sowie diese selbst. Im folgenden Beitrag werden zwei einschlägige, im letzten Jahr ergangene Urteile des EuGH näher ... weiter lesen Neues von Aarhus
Dieser Artikel soll einen Überblick über die Realisierung und Vorteile des Einsatzes einer Wiki-Plattform, die sich erstmals mit gemeinschaftsbasierter Software-Verifikation auseinandersetzt, geben. Gerade für den Bereich e-Voting stellt so ein Ansatz einen Mehrwert dar, weil hierbei für die nötige Transparenz und Nachvollziehbarkeit gesorgt wird. weiter lesen Realisierung einer gemeinschaftsbasierten Verifikation in E-Voting
Der vorliegende Beitrag soll Einblick in die Entwicklungen der EU geben. Fokus ist dabei die Förderung digitaler Prozesse durch Initiativen der EU. Diese Initiativen wurden unter anderem durch den Start verschiedener Large Scale Pilots verwirklicht, wozu auch das PEPPOL-Projekt zählt. weiter lesen Erfüllung der Vorgaben der EU durch PEPPOL?
Alleine in Deutschland beträgt das öffentliche Vergabevolumen jährlich über 250 Mrd. Euro. Ein erheblicher Teil dieser Ausschreibungen wird nach – wie man heute weiß – problematischen und angreifbaren Zuschlagsformeln entschieden. Wir stellen die Probleme und Risiken der Zuschlagsformeln mit Gewichtungen dar und entwickeln eine faire, robuste und einfach ... weiter lesen Über Zuschlagsformeln mit Gewichtung
Die österreichische Justiz ist seit vielen Jahren mit dem Einsatz der Informationstechnologie untrennbar verbunden. Neben den nationalen Vorstößen, den Elektronischen Rechtsverkehr noch intensiver zu nutzen, die Effizienz der Papierpost zu erhöhen und den elektronischen Akt flächendeckend einzuführen, engagiert sich die österreichische Justiz auch an ... weiter lesen Workshop E-Justice & E-Codex
§294a (3) EO regelt die Bekanntgabe von Geburtsdaten von Verpflichteten bei Vorlage von Exekutionstiteln bei einer Meldebehörde. Der Beitrag beschreibt das Finden eines Workflows für die Übertragung von Exekutionstiteln zu einem Dienstleister, die Einholung der Beauskunftung sowie die strukturiere Übermittlung an den Anfrager. Trägermedium für die ... weiter lesen GDS - ein Public Private Partnership Projekt auf Basis von §294a (3) EO
Pascal lehnte die scholastische Logik ab, wobei er auf die Syllogismen Baroco und Baralipton hinwies: „Barbarische Namen, die jene in Erstaunen versetzen, die sie vernehmen.“ Das ist gut gesagt, ist aber keineswegs richtig, wie hier am Beispiel von Baroco gezeigt wird. weiter lesen Baroco - die schräge Perle der Logik
This paper analyzes the concept of rights from a logical point of view. We start on two types of legal sentences: legal object sentences and legal meta-sentences. A legal object sentence describes an obligation of its addressee and a legal meta-sentence describes the validity of a legal sentence. We consider a legal sentence one that describes someone’s right as a legal meta-sentence. We ... weiter lesen The Logical Analysis of the Concept of a Right in Terms of Legal Meta-Sentences
Rechtssprache ist der gemeinsame Ausdruck für die Sprache, die von Gesetzgebern (z.B. Gesetzessprache), Rechtsfachleuten, die die Gesetze und andere formelle Rechtsquellen auslegen und anwenden, sowie von der Rechtswissenschaft verwendet wird. Die Rechtssprache basiert auf der allgemeinen Umgangssprache, die sie jedoch durch Fachausdrücke ausbaut und ergänzt, sodass es sich, ... weiter lesen Sprache und Recht (Strukturierung einiger offener Fragen)
Die zuverlässige Feststellung von Maßen, Gewicht und Volumen gehandelter Waren ist seit jeher wesentliche Voraussetzung für das Funktionieren von Märkten. Bereits in der Antike stellte sich die Frage der Reglementierung des Messwesens in mehrfacher Ausprägung: so sind in den griechischen und römischen Quellen zahlreiche Fälle von irregulären oder sogar ... weiter lesen Mensurae und Pondera in der Antike: juristische Bemerkungen
Das Menschenbild ist eine virtuelle Entität, den Memen vergleichbar. Der moderne Begriff der Privatheit kann als virtuell-territorialer Ausdruck des Menschenbildes interpretiert werden. Der Bezug zur Rechtsinformatik findet sich bei den Hybridformen, in der Antike etwa die Tiermenschen, heute sind es Maschinenmenschen und Menschmaschinen. Derzeit sind Maschinen noch nicht als juristische ... weiter lesen Transformation des Menschenbildes
Internetbasierte Forschungsportale ermöglichen es, sich schnell einen Überblick über den State-of-the-Art der Forschung zu einem speziellen Forschungsgebiet zu verschaffen und insbesondere Zusammenarbeits- und Integrationspotenziale zwischen Forschungsinitiativen bzw. -ergebnissen zu identifizieren. Mit www.yourResearchPortal.com wurde eine Infrastruktur entwickelt, welche einer ... weiter lesen Research Portal Multisensory Law und YourResearchPortal.com
Visual elements are increasingly used in legal contexts. Instead of seeing them as purely risks - for example as evidence or as enhancements of text - or unimportant, we should utilize them consciously. When law is seen through Cartesian eyes, it is decontextualized, rational interpretation of legal norms and a dialectic discourse between lawyers. Legal language is a professional language. ... weiter lesen Towards visual-dialogic law and contracting
While some contracts may need to work as evidence in court, most contracts do not. Instead, they need to work for the parties so they get the results they want to accomplish. Yet this is not what guides most of today’s contract design. Water-tight, legally “perfect” contracts that seek to allocate all risk to the other party may not work as intended. Such contracts are not ... weiter lesen Making Contracts Work for Clients: towardS Greater Clarity and Usability
This paper addresses enterprise architecture (EA) compliance framework. A meth-odology to check EA non-compliance with laws and regulations is still a challenge. We think that a compliance methodology should take into account “shared” relevant laws and a requirements engineering framework. We continue discussing the view of enterprise architects on legal informatics which was ... weiter lesen Enterprise architects concern legal requirements for the compliance with the law
Getrieben vor allem von der arzthaftungsrechtlichen Judikatur, nach der eine nicht dokumentierte Maßnahme als nicht gesetzt gilt und die Beweislast bei der Krankenanstalt liegt, steigen die Anforderungen an die Pflegedokumentation. Die korrekte Implementierung und Anwendung der Dokumentation ist Teil des Qualitäts- und Risikomanagements einer Krankenanstalt und im Hinblick auf ... weiter lesen Transformation von Sprache im Gesundheitswesen
Im Zusammenhang mit Nutzeridentitäten befindet sich das Internet derzeit in zweierlei Hinsicht in einer Krise. Einerseits hat sich trotz der enormen Bedeutung des Internet nach wie vor keine einfache und zuverlässige Möglichkeit für Internetnutzer etabliert, ihre Identität und bestimmte, für eine Transaktion notwendige Eigenschaften (Attribute) qualifiziert ... weiter lesen Die „Identitätskrise“ des Internet
2011 has seen the publication of a number of collections of Internet Governance principles and declarations of rights and principles. While having some common elements, they differ in focus an importance. In light of the progressive politicization of the Internet, 2012 must be the year to translate these principles into practice and to operationalize them. Since no common material standard can ... weiter lesen The Power of Principles: Reassessing the Internet Governance Principle Hype
ICANN has a hybrid identity as a private corporation with global quasi-regulatory powers. This structure can hardly be made compliant with general international legal principles such as sovereignty or democratic participation. Since WSIS 2005, the literature on Internet governance sheding light on issues such as transparency and accountability of ICANN has exponentially increased and seems to ... weiter lesen Constitutional Clothes for ICANN?
The internet as a global resource is governed by ICANN, an International Organisation sui generis. International law is an innovative legal discipline and sufficiently flexible to develop new forms of international law-making and law-shaping processes, including all relevant international actors. Internet Governance and ICANN is a good example of recent practice. The main shortcomings in this ... weiter lesen ICANN and Public Internet Governance Policy
Jus Internet is an ethics-based legal regime for cyberspace. It resolves to Roman jus gentium that evolved into today’s public international law. Originally a set of customary regulations shaping mutual relations among the numerous Roman non-citizens, jus gentium regulated interactions among representatives of different ethical and historical backgrounds. Today cyberspace resembles that ... weiter lesen Jus Internet: New legal regime for cyberspace
Der Beitrag wird mit einer mediengeschichtlichen Begriffsklärung eröffnet. Hierbei werden die Begriffe„ privat“ und „öffentlich“ aufgegriffen und sowohl mediengeschichtlich als auch hinsichtlich ihrer philosophischen Fundierung erörtert. Die Betrachtung des Begriffes „öffentlich“ spielt dabei eine besondere Rolle, insofern er in ... weiter lesen Der ohnmächtige Leviathan im Internet
Facebook erfreut sich großer Beliebtheit und verfügt aufgrund der hohen Nutzerzahlen über riesige Datenbestände. Mit zunehmenden Ambitionen von Facebook, weitere Informationen über seine Mitglieder zu sammeln, stellt sich die Frage, inwieweit die Mitglieder selbst noch frei über Art und Umfang der Nutzung ihrer Daten bestimmen können. Damit hängt auch ... weiter lesen Facebook und der Datenschutz - oder: Wer ist der Herr meiner Daten?
Für Anbieter von Social Games stellen sich zahlreiche rechtliche Herausforderungen – insbesondere in Bezug auf Informationspflichten. Es muss geklärt werden, WELCHE Informationen die Anbieter bereitstellen müssen und WIE dies zu geschehen hat. weiter lesen Informationspflichten im Social Gaming
Das Soziale Internet wird immer komplexer und, wenn man den Medienberichten aus jüngster Zeit Glauben schenken darf, immer dreister. Insbesondere soziale Netzwerke, unter diesen allen voran Facebook, lassen wiederholt mit, gelinde ausgedrückt, datenschutzrechtlich bedenklichen Innovationen und Praktiken aufhorchen. Doch von einigen Ausnahmen abgesehen, scheinen sich die Nutzer davon ... weiter lesen Das Recht des Social Web oder die Reisen der Iris Salzburg
Privacy impact assessment (PIA) is now considered an important tool to address privacy challenges of the digital era. Unless PIA is already mandatory, regulators need to provide incentive to both public and private sector to conduct PIA and thus potential limitation or even exclusion of civil liability seems attractive. In this paper, we try to understand why PIA can impact this liability by ... weiter lesen Can privacy impact assessment mitigate civil liability? A precautionary approach
The paper at hand presents an approach for the visualisation and end-user verification in the area of online data privacy and data protection. The emphasis is on increasing transparency and ease of use for both, the end-users and small and medium sized enterprises (SMEs) within the European Union. The end-user, in this case the data subject, should be able to request, edit and delete data ... weiter lesen Towards Visualisation and End-User Verification in Data Protection Law
Am 28.04.2011 hat der Nationalrat zwei Gesetze beschlossen, mit denen die EU-Richtlinie 2006/24/EG nun auch in Österreich umgesetzt wird, die Änderungsgesetze zum Telekommunikationsgesetz sowie Sicherheitspolizeigesetz und Strafprozessord-nung.
Unabhängig von der Frage, ob die genannte europäische Richtlinie selbst bereits gegen Europäische Grundrechte ... weiter lesen Regelung der Vorratsdatenspeicherung in Österreich
Post-mortem aspects of online existence of people, in particular of online profiles on social networking sites, are becoming of an increasing interest for users, family members and friends of a deceased person, on one side, and lawyers and policy makers, on the other side. At stake are the interests of (1) directly involved users concerning their privacy and protection of their data, as well ... weiter lesen Law and Technology of Online Profiles after Death
In our globalised world, and especially in Europe, borders do no longer have the same meaning as twenty years ago, even less so considering the “cyberspace”. The benefits thereof are however accompanied by criminal threats which are increasingly met by international police cooperation. In this regard the cross-border exchange of information between security services is one of the ... weiter lesen SMART Surveillance and International Data Exchange between Police Authorities
Mit dem Aktienrechts-Änderungsgesetz 2009 (AktRÄG 2009) wurde für börsenotierte österreichische Aktiengesellschaften in Umsetzung europarechtlicher Vorgaben die Verpflichtung geschaffen, eine eigene Internetseite zu unterhalten und darauf hauptversammlungsrelevante Informationen bereitzustellen. Das Gesellschaftsrechts-Änderungsgesetz 2011 (GesRÄG 2011) ... weiter lesen Internet und Gesellschaftsrecht: Das Gesellschaftsrechts-Änderungsgesetz 2011
Eine Haftung des Online-Auktionshauses für fremde Inhalte wie z.B. für Markenverletzungen war bislang beschränkt; es kam darauf an, ob das Online-Auktionshaus Kenntnis erlangt hat und sofort tätig wurde (sog. Haftungsprivileg). Nunmehr hat der EuGH im Zuge eines Vorabentscheidungsverfahrens festgehalten, dass das Haftungsprivileg dann für das Online-Auktionshaus nicht ... weiter lesen Mitgehangen – Mitgefangen? Neue Haftungsansätze für Online-Plattformbetreiber
Copyright law has been challenged by the advent of digital technologies. It is today necessary to draw a distinction between the concept of a “copy” according to whether it refers to a physical copy (token) or a digital copy (type). While, in the physical world, the copy determines the scope of the copyright license, in the digital world, it is the copyright license that actually ... weiter lesen The Concept of a Digital Copy
This paper takes a fresh look at the contents of end user license agreements (EULAs) and how users are induced to waive their rights by accepting them. The paper takes a closer look at spyware types and possible ways of detecting the presence of the misleading language in the EULA signifying the presence of Spyware. The paper discusses some common legitimate programs that carry secret spyware ... weiter lesen Waiving our rights: In the end user license agreement
Die Funktionalität von Software reicht in der heutigen Unternehmenswelt von deren Einsatz im Rahmen der Buchhaltung, bis hin zur Steuerung von hoch spezialisierten Industrierobotern. Dementsprechend stellen solche Anwendungen regelmäßig einen integralen Bestandteil vieler Unternehmen dar. Die Nutzer von Softwareprogrammen erhalten in aller Regel nur den so genannten Objektcode, ... weiter lesen Software Escrow Agreements
Seit nunmehr über einem Jahrzehnt wird die Frage diskutiert, ob Software, die dem Ersterwerber online übertragen wird, von diesem weiterveräußert werden darf. Die Entscheidung dieser Frage hängt insbesondere davon ab, inwieweit der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz auch auf immateriell transferierte Software zur Anwendung gelangt. Der Verfasser beschreibt ... weiter lesen Naht das Ende der Gebrauchtsoftware?
Der Begriff der "Innovation" wurde in den Wirtschaftswissenschaften durch Joseph A. Schumpeter geprägt. Jeder Markt unterliegt Veränderungen, die beispielsweise durch Änderungen in der Gesellschaft oder auch durch technologische Entwicklungen hervorgerufen werden. Die Wirtschaftswissenschaften untersuchen das Thema in den letzten Jahren mit zunehmender Intensität ... weiter lesen Innovationen in der Rechtsinformatik
Für das Ubiquitous Computing als Vision gilt die These kollektiver Handlungen in Verbindung mit einem Bio- und Gedankenkosmos der entsteht, wenn sich das Internet der Dinge mit dem Internet der Menschen verbindet. Hier begrifflich die Noosphäre, ein Begriff, der auf seinen juristischen Bedeutungsgehalt geprüft werden soll. weiter lesen Die Noosphäre als Bezugsrahmen für das Recht
Der vorliegende Beitrag fasst die Abstracts zu den an der Tagung gehaltenen Referaten zusammen. weiter lesen Abstracts
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